UN-Generalsekretär macht Israel verantwortlich für Bombardierung von UN-Schule

Nach der jüngsten Entscheidung für den Ausbau  der israelischen Siedlungen in Ost-Jerusalem berichtet UN-Generalsekretär Ban Ki Moon über Ergebnisse des vertraulichen UN- Bericht zu Kriegsverbrechen im Gaza-Krieg 2014.  44 Tote und 227 Verletzte sind das Resultat israelischen Beschusses von UN-Einrichtungen im letzten Gaza-Krieg, wie der Guardian berichtet. Bei den Angriffen sind  viele Schutz suchende Kinder umgekommen, die UN-Einrichtungen sind nach Untersuchungen trotz anders lautenden Berichten nicht als Waffen- und Munitionsdepots missbraucht worden. Über diese Situation wurde das Militär zu seiner Zeit mehrfach durch die Vereinten Nationen informiert, wie aus den Aussagen ersichtlich wird.

Im Gaza-Krieg im Juli und August sind über 2100 Palästinenser, hauptsächlich Zivilisten, umgekommen. Die Gegenpartei beklagt 67 gefallene Soldaten und sechs tote Zivilisten. Nach dem kürzlichen Wahlsieg Netanjahus sieht sich das Land wegen seiner Siedlungspolitik zunehmend mit Kritik aus Europa konfrontiert.

Erweiterte Propaganda-Schlacht

Der Guardian berichtet über die Forderungen führender US- Abgeordneter zur Ausweitung eigener Propaganda-Maßnahmen  gegen Russland. „Russland hat eine Informations-Armee in TV, Radio und Zeitungen in ganz Europa eingesetzt“, sagte Ed Royce, Vorsitzender des Außenausschusses im US-Repräsentantenhaus, in einer Anhörung zu russischen Propaganda-Aktivitäten. Royce warnte dass die russische Propaganda „gefährlicher sein könne als irgendein Militär, da keine Artillerie die Verbreitung ihrer Lügen und Schwächung der US-Sicherheitsinteressen in Europa stoppen kann.“ (vgl. Guardian. 25.04.15)

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US-Repräsentant Eliot Engel fügte hinzu dass diese Situation eine „robuste Antwort von uns“ erfordere. Das US-Außenministerium habe sich demnach schon alarmiert an große Medienkonzerne gerichtet, unter anderem Sony Pictures, um der vom Kreml „verdrehten Realität“ entgegenzuwirken. Um die Propaganda-Anstrengungen durch Russia Today bekämpfen zu können, werden unter anderem die Instrumente des bundesweiten Broadcasting Board of Governors (BBG) genutzt. Schon zur Vorbereitung der Irak-Invasion wurde in den USA auch auf den Sender Voice of America (VoA) und ähnliche Sender gesetzt. Seit dem Ende des Kalten Krieges ist VoA jedoch mit Budgetkürzungen konfrontiert worden. Der Westen ist nun vor allem in der Ukraine-Krise um den russischen Einfluss auf das Baltikum besorgt. Nun versucht der US-Kongress die Rolle der eigenen Auslandspropaganda neu zu definieren und die amerikanische Außenpolitik dadurch zu stärken.

Auch Deutschland plane seinen eigenen russisch-sprachigen Sendungen für die Baltischen Staaten zu produzieren. Die DW- Webseite „Baltische Rundschau. Die unabhängige Zeitung aus dem Baltikum – für die Welt“ ist bereits online. Kopp Online verlinkt zur DW-Webseite mit der Ankündigung einer neuen Sendelizenz in Russland bis zum Jahre 2025.

Und auch die Europäische Union hat jüngst eine Kampagne gegen die russische Propaganda gestartet, die nach Ansicht einiger europäischen Politiker den Kontinent destabilisiere. Newsweek berichtet zum Jahrestag der Irak-Invasion, dass die EU eine gemeinsame Task Force „Mythbusters“ erstellt, um russisch –sprachige Medien zu beobachten, Unwahrheiten zu identifizieren und zu korrigieren.

„Heads of government met in Brussels yesterday to ask Federica Mogherini, the EU’s foreign policy chief, to draw up a detailed plan to counter Russia’s “disinformation campaigns” by June. Before then, the EU will launch a joint task force, currently known as ‘Mythbusters’ which will monitor Russian media to identify falsehoods and issue corrections. “ (Newsweek. 20.03.15)

Während sich die EU- Kampagne gerade in den Startlöchern befindet wird Estland im September einen TV-Kanal an seinen russisch-sprechenden Bevölkerungsteil eröffnen.

„Latvia, home to the EU’s largest Russian-speaking minority, has also proposed publicly funded pan-Baltic channels. Ukraine is just about to launch its own television channel, called Ukraine Tomorrow, to counter the strong stream of pro-Russian news from RT.” (Newsweek. 20.03.15)

AigleImperial

Und genau zu dieser Zeit warten die Briten wieder auf die Ergebnisse des Chilcot-Reports.

Die Ergebnisse der 9 Millionen £ teuren Untersuchung zu den Ursachen der britischen Irak-Invasion ist schon einmal verschoben worden. Über 150.000 Regierungsdokumente und 129 Zeugenaussagen wurden dafür untersucht, unter anderem Notizen und Aufzeichnungen der Gepräche zwischen Tony Blair und George W. Bush. 29 Notizen und 130 Aufzeichnungen davon sind im Januar für die Veröffentlichung freigeben worden. 200 Gespräche auf Kabinettsebene finden hier ebenfalls Verwendung. Interessant dürfte auch die Chilcots geplante Veröffentlichung sein, welche Minister und Beamte an den Diskussionen über eine Militärintervention ausgeschlossen worden sind. Doch nun droht die Veröffentlichung des Reports erneut bis zum nächsten Wahlkampf aufgeschoben zu werden. (vgl. Guardian. 25.04.15)

Wie armselig

Vor derheutigen EU- Sondersitzung in Brüssel zur europäischen Flüchtlingsproblematik wurden in Malta 24 Särge von geschätzten 900 ertrunken Armuts- und Kriegsflüchtlingen in die Erde gelassen.

Anwesend waren laut Guardian der Präsident und Premierminister von Malta, der italienische Innenminister und EU-Flüchtlingskommissar.  (vgl. Guardian. 23.04.15)

Gleichzeitig enthüllt der Guardian heute einen vertraulichen Entwurf des EU-Sondergipfels, nachdem die Europäer nur 5000 neue Plätze für die Flüchtlinge anbieten wollen.  Bis Ende des Jahres wird mit ca. 200.000 Flüchtlingen gerechnet. Die allermeisten würden nach ihrer todesmutigen Flucht ins reiche Europa zurückgeschickt werden. Dies solle durch die EU-Grenzschutzagentur Frontex geschehen.

“A confidential draft summit statement seen by the Guardian indicates that the vast majority of those who survive the journey and make it to Italy – 150,000 did so last year – will be sent back as irregular migrants under a new rapid-return programme co-ordinated by the EU’s border agency, Frontex. More than 36,000 boat survivors have reached Italy, Malta and Greece so far this year.”  (vgl. Guardian. 23.04.15)

Hoffnungen nach einer ausgedehnten Seenotrettungs-Zone wie Mare Nostrum, die seit diesem Jahr von Italien mangels europäischer Unterstützung zurückgefahren worden ist, erhalten damit einen Dämpfer. Die geplanten Mehrausgaben der EU Außen- und Innenminister sollen wohl demnach hauptsächlich dem Sicherheitssektor für Abwehr- und Verteidungsmassnahmen dienen. Das Budget für die Frontex-Missionen “Triton” und “Poseidon” sollen verdoppelt werden.

“The summit statement merely confirms the decision by EU foreign and interior ministers on Monday to double funding in 2015 and 2016 and “reinforce the assets” of the existing Operation Triton and Operation Poseidon border-surveillance operations, which only patrol within 30 miles of the Italian coast.” (vgl. Guardian. 23.04.15)

“Saving lives means rescuing these poor people but it also means  smashing the gangs and stabilizing the region. What I´ll be offering today is the Royal Navy flagship HMS Bullwark, also with three helicopters and two border patroll ships. All of which wil be able to help these operations, of course under the right condition.” (David Cameron)

Durch Vernichtung und Zerstörung von Schlepperbanden soll die bisherige Politik wohl beibehalten werden. Damit zeigt sich auch wie viel das öffentliche Bedauern der Politiker sämtlicher colour wert ist. Wie sonst können auch europäische Interessen bedient und Wohlstand erhalten werden?

Weblinks:
EU-Beschlüsse zur Flüchtlingshilfe. Worte ohne Taten.
(Spiegel Online. 24.04.15)

Europe’s Promised Action on Migration Crisis Is Criticized as Inadequate. (NYT. 23.04.15)

EU-Minister fordern Auszeichnung der Waren aus israelischen Siedlungsgebieten

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Nachdem der Falke Benjamin Netanyahu im letzten Wahlkampf die Möglichkeit eines eigenständigen palästinensischen Staates ausgeschlossen hatte, üben die viele europäische Staaten Druck aus.(vgl. Spiegel Online. 15.03.15)  40 Jahre nachdem die Vereinten Nationen 1975 eine Resolution eingebracht hatten Zionismus als „eine Form von Rassismus und radikaler Diskriminierung“ zu definieren, wollen die Europäer nun für mehr Aufklärung sorgen. Auch wenn die UN-Generalversammlung diese Resolution 1991 auf Druck der USA zurückgenommen hat, bleibt bis heute der Eindruck unrechtmäßigen Verhaltens bestehen.  (vgl. NYT. 09.04.15) Die Frage, wer beim Kauf exotischer Produkte aus Nahost profitiert, ist nach dem jüngsten Gaza-Krieg vor der letzten Wahl in Israel bereits aufgekommen. Auch über einen angeblichen Boycott israelischer Produkte ist berichtet worden. Schon zuvor hat es in Europa Bestrebungen gegeben, auch die Waren dieser Region europäischen Regelungen und Gesetzmäßigkeiten anzupassen. Nun haben 16 EU-Außenminister die EU-Repräsentantin für  Außen- und –Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, in einem Brief aufgefordert, die EU-Regularien auch für israelische Produkte aus den besetzten Gebieten anzuwenden. (vgl. Reuters. 16.04.15)

Zu den Unterzeichnern zählen die Minister von Frankreich, Großbritannien, Spanien, Italien, Belgien, Schweden, Malta, Österreich, Irland, Portugal, Slowenien, Ungarn, Finnland, Dänemark, Niederlande und Luxemburg. Nur Deutschland hält sich bei dieser Forderung  unter den großen EU-Staaten zurück. (vgl. Guardian. 16.04.15) Deutsche Medien scheinen in diesem Fall auf eine Berichterstattung zu verzichten, die schweizer NZZ gibt am Folgetag eine Nachricht . (vgl. NZZ. 17.04.15) Der Entwurf soll auf den belgischen Außenminister, Didier Reynders, zurückgehen. In Belgien müssen seit 2014 Agrarprodukte aus dem Westjordanland, Ost-Jerusalem und den besetzten Golan-Höhen gekennzeichnet sein.

„Even if the consumer is interested, many find using labels difficult as they contain too much information, much of which is not understood, is confusing and is poorly presented… However, origin or provenance shall be indicated in case where consumers could be misled on the true origin of the product. ” (EUROPEAN COMMISSION. Health & Consumer Protection. Directorate General. Labelling: competitiveness, consumer information and better regulation for the EU. 2006. S.2/ S.8)

So kann eine entsprechende Deklaration nur im Interesse Israels sein, sollte der Konsument im Zweifelsfall auf das Produkt völlig verzichten.

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Weblinks:

Ein Segeltörn mit dem Großsegler Roald Amundsen

Auf dem Segelschiff Roald Amundsen sitzen alle in einem Boot und müssen zusammen an einem Strang ziehen. Dies macht die Reise mit einem der wenigen Großsegler, neben Gorch Fock und Alexander von Humbold unter deutscher Flagge, so interessant. Das Boot gehört zu eingetragen gemeinnützigen Verein. Lernen kann man hier nicht nur Segeln, sondern auch sich selbst und die Welt besser kennen. Teil der Mannschaft sind außer erfahrenen Nautikern und Seemännern auch Menschen ohne Vorwissen. Sie sollten bei den Gedanken an eine solche Reise nicht gleich die Segel streichen. Wer dann Feuer gefangen hat kann sich an Bord ein Ausbildungsnachweis erstellen lassen. Erlernte Fähigkeiten werden in einem blauen Heftchen bestätigt. In mehreren Stufen wird man so vom Trainee zum Anwärter für die Deckshand und kann später als Mitglied der Stammcrew die Weltmeere erkunden. Dass das Segeln auf einem traditionellen Segelschiff nicht einfach ist, liegt auch an der technischen Entwicklung unserer heutigen Zeit. Die Meere werden seit jeher für den Handel befahren. Früher konnte ein Großsegler gegen den Wind kreuzen, heute müssen sich alle Schiffe vor allem in der Nähe von Seehandelswegen an Verkehrstrennungsgebiete halten. Auf dieser Fahrstraße für Schiffe sind Falschfahrer und Fahren in Schlangenlinien genauso verboten, wie auf der Autobahn. Wer von der Fahrrinne abgekommen ist muss sich vor Grenzschutz-, Naturschutz- und Offshore-Windparks hüten. Schnell sieht man wie klein die Welt doch eigentlich ist. Vor allem wenn ringsherum riesige Container- und Frachtschiffe, wie an einer Perlenschnur aneinandergereiht, vorbei ziehen. Ein Segelschiff wie die Roald Amundsen, dass sich auf seinem Rolling Home Törn von der weiten Welt zurück in den Heimathafen befindet, kann also nicht selbstverständlich seiner eigentlichen Bestimmung nachgehen. Gegenwind bekommt das Segelschiff damit auch aus einer ganz anderen Richtung und macht ihm zu Schaffen. Ein gut getaktetes Welthandelssystem macht die Bananen im Supermarkt zwar günstig, duldet aber auch auf dem Meer keine Quertreiber. So wird auch der Motor der Brigg von Jan-Uwe angeworfen, um just in time im sicheren Hafen einzulaufen.

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Brigg Roald Amundsen in Helgoland

Doch zu Beginn eines Törns ist eine Einweisung und Ausbildung nötig, um Segeln zu können. Dafür wird die Zeit genutzt. Wer an Bord kommt und mitsegeln will wird sofort eingespleißt. Das Wort beschreibt in der Seemannssprache die Methode, zwei ggf. unterschiedliche Taue reißfest miteinander zu verweben. Das funktioniert auch mit der Crew, am Ende sind alle zusammengeschweißt und erleben Kameradschaft. Obwohl hier die unterschiedlichsten Menschen aus allen biografischen und geografischen Richtungen aufeinander stoßen funktioniert dies gut. Anstatt sich aus dem Weg gehen zu können, müssen alle Hand in Hand zusammenarbeiten. Da läßt sich auch Harald, leitender Kriminalpolizist in Süddeutschland, von einem ehemaligen Kleinkriminellen Kommandos geben. Denn hier auf dem Schiff ist er sein Vorgesetzter und weiß besser, wie wir alle sicher durch den Sturm kommen. Bei einer menschlichen Umgangsweise stört das auch niemanden an Bord. Diversität macht das Leben eben interessanter. Die Rolle zu Hause interessiert hier niemanden, hier sind alle gleich und ziehen an einem Strang. Auch der 77-jährige Eckard muss in seiner Wachgruppe vor der 20-jährigen Laura antreten und Anweisungen von ihr entgegennehmen. Da sie ihren Job gut macht, gibt es keine Probleme mit Querulanten. Jeder ist freiwillig da und die Führung zeichnet sich nicht nur durch bloße Amtsautoriät aus. Am Ende zählt das Wort des Kapitäns, der anscheinend die Verantwortung für alles trägt. Sicherheit für Schiff und Personal, Einhaltung des Zeitplans, Gesundheit und Moral der Truppe. Mit seiner Unterschrift bezeugt er dem Zoll, dass alle ihre Mitbringsel aus einer Steueroase richtig angegeben haben. Am Ende des Törns nimmt er sogar die Kioskkasse persönlich von Bord. Somit ist sein Wort auf dem fahrenden Schiff Gesetz. Zur Seite steht ihm neben den Steuermännern Maik, René und Hannes vor allem auch der Schiffskoch, Smutje Otto. Da an Bord niemand weglaufen kann muss besonders bei der Verpflegung für Zufriedenheit gesorgt werden. Dies ist dem Iren Otto bestens gelungen. Dabei hat ihm auch jeder im Rahmen seiner Dienstzeit geholfen. Beim Backschafts-Dienst unterstützt man den Smutje bei der Arbeit. Doch auch an und unter Deck wird Dienst geschoben. Im Drei-Wachsystem arbeitet man entweder von 08- 12 und 20- 0 Uhr, oder 12- 16 und 0- 04 Uhr bzw. 16- 20 und 04- 08 Uhr. Zur Arbeit zählt nicht nur Segel setzten, Masten aufentern und Manöver fahren. Rudergang, Ausguck, Brand-, Hafen- und Ankerwache sind ebenso Teil der Arbeit wie Reinigungs- und ggf. Instandhaltungsarbeiten.

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Segel auspacken auf dem Großsegler

Auch wenn Segeln beim Rolling Home Törn nicht immer im Mittelpunkt steht, so bietet das Segelschiff ein Erlebnis jenseits des Alltags. Der Rest der Welt ist weit weg und die Privatsphäre kippt man über Bord. Man kann sich und andere in Ruhe beobachten, das Schicksal liegt in den Händen eines Kapitäns. Wohin die Reise auch geht, weglaufen geht nicht, weitermachen vielleicht, doch nach vorne blicken muss man in jedem Fall.

Klar zum Segel setzen

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Nach dem Frühstück macht die Vortopp-Wache klar zum Segel setzen.
Bei 6 Knoten Windgeschwindigeit wird fast unter Vollzeug gesegelt. Außerdem wird der letzte Tag vor dem Mittagessen für die Decksreinigung genutzt.

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Nach einer Halse mit Wind von Achtern werden am Nachmittag die Vorbereitungen für das Einlaufen getroffen. Um 15:25 Uhr geht dem Wind die Puste aus und der Motor dient zur Unterstützung.
Am Abend um 17:55 Uhr legt die Brigg dann in Kiel am Kai.

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